SB Wildon lud zum Frühstück in den Park

Frühstück im Park – gemütlich und köstlich. Die Styrian Magic Liners und der Seniorenbund Wildon hatten gemeinsam zum Frühstück in das schöne Ambiente des Parks in Stocking eingeladen. Mit Erfolg, denn es sind viele Besucher gekommen, die sich von den Köstlichkeiten verwöhnen ließen und sich gut miteinander unterhalten haben. Die Organisatoren Uschi Haiden und SB-Obmann GR Werner Schwabl mit ihren Teams konnten sich über eine gelungene Veranstaltung freuen.

ÖVP verhindert die von der SPÖ geplante Einschränkung der Demokratie im Gemeinderat von Wildon!

Handstreichartig wollte eine Koalition aus SPÖ, ProWildon und fraktionslosen Gemeindemandataren die Fachausschüsse im Wildoner Gemeinderat einfach abschaffen. Bei diesem Antrag übersah Frau GR Rosemarie Schauer, dass der Prüfungs- und Umweltausschuss von Gesetzes wegen nicht abgeschafft werden dürfen. Durch einen Auszug aus dem Gemeinderat und den dadurch notwendigen Abbruch der Gemeinderatssitzung konnte die ÖVP „diese Einschränkung der Demokratie in der Gemeinde“ vorerst verhindern. „Wir haben dem Bürgermeister damit noch einmal die Gelegenheit gegeben, über das von ihm gelebte Demokratieverständnis nachzudenken. Ausschüsse im Gemeinderat sind eine wichtige Möglichkeit für die vom Bürger gewählten Mandatare aller Fraktionen, sich einzubringen und inhaltlich zu arbeiten. Wir alle wollen nur für unser Wildon arbeiten, davor brauchen weder der Bürgermeister noch die SPÖ Angst zu haben“, betont ÖVP-Vizebürgermeister Karl Kowald den Auszug aus der Sitzung.

Mitarbeit der Gemeinderäte nicht erwünscht – einzigartiges Vorgehen des SPÖ-Bürgermeisters und Gemeinderätin Rosemarie Schauer

Doch auch schon bevor die geplante Abschaffung der Ausschüsse als Punkt 22 auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stand, verlief diese turbulent. Die VP – Fraktion stellt am Beginn 5 dringliche Anträge zu wirklich wesentlichen Themen, wovon 3, darunter der Antrag auf eine umgehende Lösung zum Hochwasserschutz beim Wurzingbach, sowie das Thema – Erhöhung der Verkehrssicherheit beim Schulzentrum Wildon vom Bürgermeister und der Fraktionen der der SPÖ und ProW und den freien Gemeinderäten gleich abgeschmettert wurden. Unerklärlich auch die Ablehnung des dritten dringlichen Antrags der ÖVP zur raschen Errichtung einer Kinderkrippein Wildon. Bürgermeister Walch, der im Rahmen der Familienfreundlichen Kleinregion Hengist die Patenschaft übernahm und über dahingehende Möglichkeiten und Förderungen informiert sein sollte lehnte den Antrag mit der Begründung „heuer und nächstes Jahr kein Geld dafür zu haben“ salopp ab.
Trotz dieser schon zu Beginn an bestehenden Verweigerung der konsensualen Zusammenarbeit wurde danach alle Punkte wurden ordnungsgemäß abgearbeitet. „Es geht uns nicht darum, die konstruktive Mitarbeit zu verweigern“, so Kowald.

Beim dem Tagesordnungspunkt 22 (Abschaffung aller Ausschüsse) ersuchte Vzbgm. Kowald den Bürgermeister den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. „Wir haben nochmals versucht Bürgermeister Walch zur Vernunft zu bringen. Immerhin gibt es in der gesamten Steiermark keine Gemeinde, die so einen drastischen Schritt gesetzt hat, um gewählte Mandatare von der Mitarbeit auszuschließen. Aber alles Bemühen habe nichts genützt, der Bürgermeister mit Unterstützung von GR Schauer wollte seinen Willen durchsetzen und die Abstimmung erzwingen. Sogar ein mehrmaliger Antrag auf Sitzungsunterbrechung zur Beratung wurde von Bgm Walch verwehrt. Als Begründung nannte Walch alte Rechnungen, die für ihn noch offen wären und verwies dabei unverhohlen auf dabei unverhohlen auf Mandatare der FPÖ bzw. ÖVP und was diese ihm persönlich „angetan“ hätten. Die Objektivität eines Gemeindeoberhauptes ließ er völlig außer Acht. Daher habe die ÖVP-Fraktion die Sitzung schließlich verlassen. Durch die damit fehlende 2/3-Anwesenheit des Gemeinderates war dieser nicht mehr beschlussfähig, die Sitzung musste abgebrochen werden. Nun liegt der Ball beim Bürgermeister, der eine Woche Zeit hat, um die Fortsetzung der abgebrochenen Gemeinderatssitzung auszuschreiben. „Wir hoffen, dass damit diese erzwungene Nachdenkpause zu einer Beruhigung der erhitzten Gemüter beiträgt und wieder mehr Vernunft und Demokratieverständnis in die Gemeindestube bringt“, so Karl Kowald. „Immerhin bieten die Ausschüsse unseren gewählten Gemeindemandataren die Möglichkeit sich inhaltlich einzubringen und konstruktiv mitzuarbeiten. Sie tragen damit auch zum gegenseitigen Verständnis bei. Dass Bürgermeister Walch diese einfach abschaffen will, ist beispiellos und absolut unverständlich.

Wichtige Beschlüsse bleiben durch fehlendes Demokratieverständnis auf der Strecke     

Durch den Abbruch der Sitzung sind außerdem wichtige Beschlüsse auf der Strecke geblieben, so Kowald. „Wir haben den Bürgermeister inständig gebeten, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, damit wir in Ruhe darüber verhandeln können. Walch hat uns einfach keine Wahl gelassen. Sein Demokratieverständnis nach dem Motto `Es gibt keine Informationen und es passiert nur das, was ihm beliebt` ist wirklich bedenklich und nun auch wieder erneut schädlich für die Gemeinde. Es bleibt zu hoffen, dass Walch diese Gelegenheit nutzt, über seine Amtsführung als Oberhaupt der Gemeinde und Vorsitzender des Gemeinderates nachzudenken“, so Kowald abschließend.

Steirische Volkspartei besuchte Steirerinnen und Steirer, die am 1. Mai arbeiten

Den Tag der Arbeit nutzen Landesparteiobmann Landeshauptmann Hermann Schützenhöferund zahlreiche Funktionärinnen und Funktionäre der Steirischen Volkspartei traditionell dazu, Menschen an ihrem Arbeitsplatz zu besuchen und mit einem Frühstück symbolisch „Danke“ zu sagen.
Traditionell besuchte das Team der ÖVP OG Wildon mit Vzbgm. Karl Kowald und GR Werner Schwabl, Polizei, Pflegeheim und Rotes Kreuz.